Der Warntag diente dazu, die Bevölkerung für das Thema Warnung und Katastrophenschutz zu sensibilisieren und die Abläufe im Ernstfall zu optimieren. Zum Einsatz kamen Cell Broadcast, Radio- und Fernsehdurchsagen sowie digitale Werbetafeln. Auch die Sirenen in Hessen haben planmäßig ausgelöst und ihre Funktionstüchtigkeit unter Beweis gestellt.
Leider kam es bei der technischen Übertragung der Warnnachricht vom bundesweiten Modularen Warnsystem an die hessenWARN- sowie auch die KATWARN-App zu einem Fehler, der aktuell seitens des Anbieters untersucht wird. Dementsprechend funktionierte die Auslösung der Apps in sämtlichen der übenden Bundesländer – neben Hessen noch Rheinland-Pfalz, Bayern und Nordrhein-Westfalen – nicht. Aufgrund des Warnmittelmixes – bestehend aus Warnapps, Cell Broadcast und Sirenen – konnten die Bürgerinnen und Bürger gleichwohl erreicht werden.
Land im Bevölkerungsschutz gut aufgestellt
Innenminister Roman Poseck erklärte zum Warntag: „Der heutige Warntag hat gezeigt, wie wichtig die regelmäßige Überprüfung der Funktionsfähigkeit unseres breit angelegten Warnsystems ist. Neben technischen Schwierigkeiten einzelner Apps, konnte dennoch überwiegend die Bevölkerung in Hessen erreicht werden. Diese Fehler werden nun schnellstmöglich mit dem Anbieter behoben. Das zeigt, dass es vollkommen richtig war, neben dem bundesweiten Warntag im Herbst einen zweiten hessischen Warntag durchzuführen. Wir werden deshalb daran auch künftig festhalten. Der Warntag soll darüber dazu beitragen, die Bürgerinnen und Bürger über die Warnmöglichkeiten zu informieren und das Wissen um die Warnung der Bevölkerung in Notlagen zu erhöhen.
Grundsätzlich hat der Verlauf des Warntags gezeigt, dass Hessen im Bereich des Bevölkerungsschutzes gut aufgestellt ist und die Bürgerinnen und Bürger im Ernstfall zuverlässig gewarnt werden können. Hierfür wurden die hessischen Kommunen in den letzten Jahren zur Stärkung der Warninfrastruktur durch das Land unterstützt, insbesondere im Bereich der Sirenen.
Hessen ist das erste Bundesland, das die Sirenenalarmierung komplett mit einer Landesbeschaffungsaktion auf Tetra Digitalfunk umgestellt hat. Dafür hat das Land die Modernisierung der Sirenenanlagen der Kommunen seit 2020 mit rund 2,1 Millionen Euro unterstützt. Ein Großteil der hessischen Kommunen hat dieses Angebot bereits genutzt. Bislang sind rund 4.500 solcher Steuergeräte geordert worden.
Sirenen besitzen als Warnmittel für die Bevölkerung nach wie vor einen hohen Stellenwert. Aufgrund ihres Weckeffekts und des Umstandes, dass sie nicht wie andere Warnmittel weggelegt oder abgeschaltet werden können, nehmen sie auch weiterhin einen wichtigen Platz im Warnmittelmix in Hessen ein. Daher sind wir seitens des Landes bestrebt, die Kommunen auch weiterhin beim Ausbau der Sireneninfrastruktur zu unterstützen. Aufgrund der großen Nachfrage nach Sirenentechnik ist die Verfügbarkeit der entsprechenden Fachfirmen aktuell allerdings leider eingeschränkt, wodurch der Ausbaufortschritt nicht meinen Wünschen und den Erwartungen der Kommunen entspricht. Dennoch bleibt ein flächendeckendes Sirenennetz ein sinnvolles Ausbauziel der lokalen Warninfrastruktur. Dies wird von Seiten des Landes Hessen auch künftig mit hoher Priorität unterstützt.“
Sirenenförderprogramm soll fortgeführt werden
Mit dem Sirenenförderprogramm unterstützt das Land die Kommunen zudem beim Wiederaufbau einer flächendeckenden Sirenenwarninfrastruktur. Dafür stellt das Land pro Jahr rund 1,6 Mio. Euro zur Verfügung, hinzu kommen fast 900.000 Euro an Bundesmitteln. Im Jahr 2023 förderte das Land - mit Unterstützung des Bundes - mit dem Sonderförderprogramm fast 1.000 Maßnahmen in Gesamthöhe von mehr als. 4,7 Mio. Euro. Mit einem Sonderförderprogramm des Bundes in den Jahren 2021 und 2022 konnten bereits zuvor mehr als 500 Maßnahmen mit rd. 6,4 Mio. Euro gefördert werden.
Der Erfolg dieser Programme ist klar erkennbar: Derzeit haben wieder ca. 85% der Kommunen Sirenen in Betrieb. Die entsprechenden Anträge auf Förderung zeigen auf, dass in Hessen weitere zehn Prozent der Kommunen beabsichtigen, kurzfristig wieder Sirenen für die Warnung der Bevölkerung einzusetzen.
Hessen wird daher auch weiterhin die Kommunen bei der Ausstattung mit Sirenen unterstützen. Dies wurde im Koalitionsvertrag für die 21. Legislaturperiode entsprechend bekräftigt. Die Warnung der Bevölkerung Hessens in Katastrophenfällen hat oberste Priorität. Daher soll der bestehende Warnmittelmix aus Sirenen und der App HessenWARN weiter verbessert und das Sirenenförderprogramm des Landes mit dem Ziel der flächendeckenden Ertüchtigung fortgeführt werden.
