Medienraum

Ministerpräsident Rhein hat die geplante Umbenennung als wichtigen Beitrag zur Stärkung der Erinnerungskultur in Hessen bezeichnet.

Bei einer Großkontrolle im Bahnhofsviertel hat die Polizei zahlreiche Personen kontrolliert, Haftbefehle vollstreckt und Drogen sichergestellt. Roman Poseck hat sich vor Ort ein Lagebild verschafft.

Beim Hessentag in Fulda wird das Familienministerium mit einem vielfältigen Programm zu Familie, Gesundheit, Sport und Pflege vertreten sein.

In seiner Regierungserklärung macht Kunst- und Kulturminister Gremmels deutlich, dass Hessen in krisenreichen Zeiten bewusst nicht beim Kulturetat spart, sondern die Kunstfreiheit konsequent stärkt.

Gesundheitsministerin Diana Stolz: „Wir brauchen eine Reform, aber wer die Pflege zukunftsfest machen will, muss die Finanzierung solide lösen – es darf keinen Verschiebebahnhof geben.“

Ziel der Landesregierung ist eine sichtbare, öffentlichkeitswirksame und nachhaltige Stärkung von hessischem Brauchtum und hessischen Traditionen.

Innenminister Roman Poseck hat das Landesprogramm KOMPASS Resilienz zur Stärkung der kommunalen Krisenvorsorge gestartet. Ziel ist eine höhere Widerstandsfähigkeit vor Ort.

Hessen treibt die Digitalisierung von Genehmigungsverfahren weiter voran: Antragsstellung im Bereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ab nächstem Jahr ausschließlich über Onlinedienst ELiA möglich.