28 neue förderfähige Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 12 Millionen Euro

Mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse unterstützt das Land Kommunen mit insgesamt 630 Millionen Euro Landesgeld. Regelmäßig werden daraus weitere Förderungen umgesetzt. Kürzlich sind bei fünfzehn Kommunen insgesamt 28 neue förderfähige Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 12 Millionen Euro hinzugekommen.

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Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:

„Das Investitionsprogramm der Hessenkasse ist bundesweit eine Ausnahme – und ein großes Erfolgsmodell. Kommunen, die in der Vergangenheit ohne Kassenkredite auskamen, werden gezielt belohnt. Sie haben nicht selten auf Investitionen verzichtet, um neue Schulden zu vermeiden. Daher erhalten sie von uns entsprechende Unterstützung.“

„Dank der Unterstützung durch die Hessenkasse kann die Stadt Gladenbach Straßen sanieren, Neu-Eichenberg kann in eine Kindertagesstätte und Spielplätze investieren und Vöhl ein Grundstück für eine Kita-Erweiterung nutzbar machen. Gemünden kann unter anderem in den Brandschutz investieren. In Grebenstein erhält der städtische Bauhof eine neue Lagerhalle. Liebenau investiert in den Straßenerhalt, die Freiwillige Feuerwehr in Neckarsteinach erhält einen neuen Gabelstapler. Diese und viele weitere kommunale Projekte werden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse gefördert.“

„Die vom Land mit der Hessenkasse angestoßenen Investitionen haben weitere ausgelöst: Viele Kommunen haben über ihren Pflichtanteil hinaus investiert und zusätzlich Geld von Dritten eingeworben. Die Hessenkasse steht somit aktuell für insgesamt 1905 unterstützte Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 1,1 Milliarden Euro.“

Fragen und Antworten:

Das Land hat mit der Hessenkasse Kassenkredite verschuldeter Kommunen von rund fünf Milliarden Euro abgelöst. Neben der Entschuldung bietet die Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm an, mit dem Kommunen vorrangig mit Landesgeld und einem geringen Eigenanteil vor Ort investieren können.

Das Gesamtvolumen umfasst knapp 700 Millionen Euro, davon sind rund 630 Millionen Euro Landesgeld. Der jeweilige Eigenanteil, den eine Kommune für ein Projekt beisteuern muss, kann aus Kofinanzierungsdarlehen der WIBank oder aus Eigenmitteln der Kommune erbracht werden.

Vielerorts ist die Hessenkasse Anstoß für weitere Investitionen. Das tatsächliche Investitionsvolumen liegt daher weit darüber. Bislang wurden durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse bereits 1905 Projekte mit einem Investitionsvolumen von rund 1,1 Milliarden Euro ermöglicht: Zum Landesanteil von mehr als 614 Millionen Euro und dem kommunalen Pflichtanteil von rund 67 Millionen Euro haben die Kommunen weitere rund 339 Millionen Euro Eigenmittel investiert und Drittmittel von rund 76 Millionen Euro eingeworben.

Förderfähig sind beispielsweise Projekte zu Instandhaltung und Instandsetzung, zum Umbau, zur Erweiterung oder zur wesentlichen Verbesserung kommunaler oder kommunalersetzender Infrastruktureinrichtungen. Auch Anschaffungen beweglicher und unbeweglicher Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens werden gefördert.

Ausführliche Informationen zur Hessenkasse stehen auf www.hessenkasse.deÖffnet sich in einem neuen Fenster bereit. Dort wird auch monatlich die Liste aller geförderten Projekte aktualisiert, in der die in dieser Pressemitteilung erwähnten Projekte vorkommen.